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Erbschaft einklagen

Eine „Erbschaft“ einklagen, ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für meist sehr unterschiedliche Vorgänge. Zunächst gibt es verschiedene Formen der Teilhabe am Nachlass. Die wohl häufigste, die vor Gericht eingeklagt wird, ist sicherlich der Pflichtteil, also gerade nicht die Erbschaft in ihrer Substanz. Der Pflichtteil ist eine reine Geldforderung, die sich gegen den/ die Erben richtet. Zahlen letztere nicht freiwillig, kann der Pflichtteil über ein Gericht eingeklagt werden. Begrifflich handelt es sich bei dem Pflichtteil streng genommen jedoch nicht um die Erbschaft als solche, da der Pflichtteilsberechtigte – wie gesagt – nicht unmittelbar an der Substanz des Nachlasses beteiligt ist. Mehr zum Thema Pflichtteil erfahren Sie hier.

Die Instrumente, mit denen eine Erbenposition durchgesetzt werden kann im Einzelnen:

Erbschein

Häufig geht es darum, dass bezeugt werden soll, wer Erbe geworden ist. Dieses Zeugnis über die Erbschaft bezeichnet man als Erbschein. Letzterer ist wiederum häufig erforderlich, um bestimmte Rechtspositionen, sei es die Eigentümerstellung des Erben im Grundbuch, sei es die Inhaberschaft im Hinblick auf ein Bankkonto des Erblassers, Dritten gegenüber durchzusetzen. Dies wird umgesetzt im Rahmen des Erbscheinsverfahrens, bei dem es sich streng genommen nicht um eine Klage handelt. In diesem Verfahren sind in der Regel maßgeblich vier Fragen zu klären:

  1. Formwirksamkeit des Testaments /Erbvertrags,
  2. Echtheit des Testaments/Erbvertrags,
  3. Auslegung des Erblasserwillens,
  4. Testierfähigkeit/ Geschäftsfähigkeit des Erblassers.

Zuständig für das Erbscheinsverfahren sind die Amtsgerichte, unabhängig vom Wert und der Höhe der Erbschaft.

Der Antrag muss gut vorbereitet und gut begründet sein, um vor Gericht damit durchzudringen. Wir kennen die maßgeblichen Entscheidungen der Gerichte zur Formwirksamkeit/ Echtheit von Testamenten/ Erbverträgen. Auslegungsfragen beantworten wir unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände, welche für das Verständnis des Erblassers maßgeblich gewesen sind. Schließlich stehen wir Ihnen in Fragen der Testierfähigkeit/ Geschäftsfähigkeit mit unserem Gutachter (Neuropsychiater) zur Verfügung. Mehr zum Thema „Erbschein“ erfahren sie auch hier.

Erbschein-Einziehungsverfahren

Kehrseite des Erbscheinserteilungsverfahrens ist das Einziehungsverfahren bzgl. eines unrichtig erteilten Erbscheins. Stellt sich zu einem späteren Zeitpunkt heraus, dass ein Erbschein unrichtig erteilt worden ist, hat das Amtsgericht diesen einzuziehen. Die Einziehung ist deshalb sehr wichtig, weil Dritte in ihrem Vertrauen auf die Richtigkeit des Erbscheins geschützt werden. So kann beispielsweise der gutgläubige Dritte, der ein Grundstück von dem im Erbschein ausgewiesenen Scheinerben erwirbt, Eigentum an dem Grundstück erwerben. Damit würde die Immobilie dann dem Nachlass entzogen. Um dies zu verhindern, muss hier regelmäßig einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden.

Erbenfeststellungsklage

Ferner kann derjenige, der meint, Erbe geworden zu sein, eine Feststellungsklage vor dem allgemeinen Zivilgericht (i. d. R. Landgericht) erheben, in der er feststellen lässt, dass er Erbe geworden ist. Auch eine solche Feststellungsklage ließe sich begrifflich mit den Worten „Erbschaft einklagen“ in Verbindung bringen. Am Ende einer solchen Klage steht ein Urteil, in dem die Erbenposition gerichtlich festgestellt wird. Im Unterschied zum Erbschein erwächst dieses Urteil in Rechtskraft. Das heißt, dass die Feststellung nach Eintritt der Rechtskraft nicht mehr geändert werden kann.

Erbschaftsbesitz: Klage auf Herausgabe

Schließlich kann der Erbe von dem sog. Scheinerben, der Erbschaftsbesitzer ist, Herausgabe der Erbschaft und ihrer Nutzungen verlangen. Dabei ist Erbschaftsbesitzer jeder, der Gegenstände des Nachlasses in seinem Besitz hält und sich zugleich eines Allein- oder Miterbrechts berühmt, das ihm in Wirklichkeit gar nicht zusteht. Das Gesetz kennt hier abgestufte und an dem Verschuldensgrad des Erbschaftsbesitzers ausgerichtete Formen der Haftung.

Was auch immer Sie bzgl. Ihrer Erbschaft regeln wollen. GSP Dr. Glaser & Scheidt steht Ihnen als Ansprechpartner zur Seite, einigt sich mit den anderen Beteiligten oder bestreitet die Klage für Sie.
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