Abgrenzung von Erbeinsetzung und Vermächtnis In der Praxis kommt es häufig vor, dass ein Testament vermeintlich klar formuliert ist, bei genauerer Betrachtung jedoch Fragen zur Erbenstellung aufwirft. Besonders brisant wird es, wenn ein Erbscheinsantrag gestellt wird, obwohl das Testament mehrere Personen mit erheblichen Vermögensanteilen berücksichtigt. Dann ist zu klären, ob tatsächlich ein Alleinerbe eingesetzt wurde […]
Wer erbt wirklich? Read More »
Testierfreiheit hat Vorrang vor berufsrechtlichem Zuwendungsverbot Ein Patient verspricht seinem langjährigen Hausarzt die Zuwendung eines Grundstücks für den Fall seines Todes – als Gegenleistung für eine intensive medizinische Betreuung mit Hausbesuchen und ständiger Erreichbarkeit. Eine solche Vereinbarung wirft berufs- und erbrechtliche Fragen auf. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil nun wichtige Klarstellungen getroffen.[1]
Vermächtnis an den Hausarzt Read More »
Wirksamkeit bedingter Vermächtnisse im Testament Im Erbrecht sind Vermächtnisse oft an Bedingungen geknüpft. Nur wenn diese erfüllt sind, entsteht ein Anspruch nach §§ 1939, 2174 ff. BGB. Wird die Bedingung nicht nachgewiesen, besteht kein Vermächtnisanspruch. Das wirkt sich auch auf die Bewilligung von Prozesskostenhilfe aus – fehlt eine hinreichende Erfolgsaussicht, wird sie abgelehnt. Kein Anspruch auf
Vermächtnis an Gütertrennung geknüpft Read More »
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